00:00:00: Willkommen beim Betreuten Podcast Wissenswertes und Nützliches für alle rechtlichen Betreuer,

00:00:08: Pornos mit Rechtsanwalt Roy Kreutzer Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge des betreut Podcast im Podcast,

00:00:18: Für recht Tierbetreuer heute mit einer Folge auf die viele von ihnen vielleicht schon länger warten und zwar geht es heute um die Änderungen des Betreuungsrecht es.

00:00:30: 2023 und explizit beschäftigen uns heute mit dem Thema der Registrierung,

00:00:38: als Berufsbetreuer aktuell gibt es diese Regelung noch nicht was die Registrierung angeht aber ab 2023 brauch,

00:00:49: jedes Jahr jede Behörde braucht ein Register und um alle Leute auch zu kategorisieren und genauso wird es dann auch mit den Betreuern passieren.

00:00:59: Die alle ja kategorisiert oder bzw registriert werden doch dazu gleich im Einzelnen mehr.

00:01:08: Wir gucken uns an was bedeutet das für die Betreuer die ist jetzt schon dir zum Betreuer sind und was bedeutet das für die Person die neu starten werden also wie sah es bisher aus bisher sah so aus dass,

00:01:23: die Betreuungsbehörde je nachdem wir haben relativ frei,

00:01:30: entscheiden konnte wie sie ein Jahren Bewerbungsgespräch oder ein Bewerbungsverfahren organisiert hat also es gab zu machine Berlin gibt es ein,

00:01:40: 1 1 1 Prüfung dort muss man sich vorstellen in den Behörden und bekommt Fragen gestellt und danach,

00:01:48: entscheidet dein dieses Gremium ob die Sachkunde vorliegt oder ob sie nicht vorliegt ob man zu diesem Gespräch geladen wird ist ja.

00:01:58: Momentan gefühlt dem Gutdünken der einzelnen Betreuungsbehörden überlassen und das ganze soll Zeit dann ab 2023 nicht mehr geben da soll es ein justiziable.

00:02:12: Verfahren geben bei dem man sich dann auch quasi im Wege des also Wege des Rechtsweges auch beschweren kann,

00:02:21: ja aber momentan ist es halt noch nicht der Fall WISAG Berlin gibt es die Option des,

00:02:28: des Gesprächs wird uns eine Frage in Brandenburg gibt es auch Gespräche durch die Behörde um eine Eignung dann zu testen aber,

00:02:37: meistens immer im Einzelfall also systematisch oder eine Systematik scheint hier bundesweit nicht gegeben zu sein.

00:02:46: Und dementsprechend graute zu jeder bisschen für sich,

00:02:50: und es gibt keine einheitliche Linie das will man jetzt endlich vereinheitlichen und hat sich überlegt okay wir müssen irgendwie einheitliche Kriterien finn und hat das versucht irgendwie,

00:03:05: aufzusetzen.

00:03:07: Also es wird als ab 2023 ein formelles Registrierungsverfahren geben und das ist auch einer der Hauptpunkte des Ganzen.

00:03:20: Dieser ganzen Änderung gewesen um einfach eine wenig ein wenig mehr Systematik reinzukommen das heißt in Zukunft,

00:03:28: kommt es schon drauf an ob jemand Ahnung hat von dem was er dort tun soll als Betreuer und deswegen werden in Zukunft halt die persönliche Eignung und die Zuverlässigkeit,

00:03:41: und auch gewisse Standards erforderlich sein um diesen Beruf auszuüben.

00:03:50: Dafür hat man sich sogar ein extra Gesetz einfallen lassen also nicht nur dafür aber um das Ganze so ein bisschen zu kategorisieren und zu schematisieren gibt es jetzt das sogenannte betreuungs organisationsgesetz das können sie sich schon mal merken,

00:04:05: BtoB abgekürzt in diesen finden sich die meisten Regelungen,

00:04:10: die ja neu sind und die sich mit dem Registrierungsverfahren beschäftigen und dort.

00:04:19: Gibt es im Park 19 gibt es dann eine Definition wer als beruflicher Betreuer ist.

00:04:30: Und zwar ist das eine natürlich Person die selbständig oder als Mitarbeiter eines anerkannten betreuungsvereins rechtliche Betreuungen führt,

00:04:39: und nach Paragraph 24 registriert ist.

00:04:44: Bzw er nach 32 Absatz 1 Satz 6 vorläufig registriert gilt gucken wir uns das Ganze an was sagt der Paragraph 24 Paragraph 24,

00:04:57: sagt dass die Registrierung auf Antrag erfolgt.

00:05:04: Und dieser Antrag ist bei der Stamm Behörde zustellen doch den 24 btoe schauen wir es gleich etwas näher an vorher schauen wir uns den 23 bdog,

00:05:18: noch mal etwas genauer an und zwar sind die die Registrierung Voraussetzungen gegeben das heißt wenn ich jetzt Betreuer werden will welche Voraussetzungen muss ich dann erfüllen,

00:05:28: das heißt als erstes muss ich die persönliche Eignung und Zuverlässigkeit haben,

00:05:36: ich brauche eine ausreichende Sachkunde für die Tätigkeit als modischer Betreuer und ich brauche eine Berufshaftpflicht die das ganze,

00:05:47: ja im Prinzip.

00:05:49: Ab Decals bei 250000 € an Schaden je Versicherungsfall also das ist dieselbe Grenze die auch ein

00:05:57: mein Rechtsanwalt hat der auch eine Versicherung in der Höhe abschließen muss um dann bei Schäden einfach einen,

00:06:07: Ausfall zu gewährleisten.

00:06:11: Jetzt ist die Frage also wir sind halt drei Punkte die wir jetzt haben die vorliegenden die schauen wir uns jetzt noch mal im Einzelnen also gehe ich wieder hole noch mal die persönliche Eignung Zuverlässigkeit,

00:06:24: die ausreichend Sachkunde und dann kommt als drittes noch die Berufshaftpflicht.

00:06:33: Ja da ist jetzt die Frage wann ist eine persönliche Eignung und Zuverlässigkeit gegeben im Kern.

00:06:43: Darf derjenige also ich darf nicht offensichtlich sein dass er zu diesem Job nicht geeignet ist,

00:06:52: der Gesetzgeber hat das nun auch im 23 noch explizit geregelt er hat gesagt okay die persönliche Eignung Zuverlässigkeit.

00:07:01: Wann fehlt die und da geht's nämlich im Absatz 2 weiter und das wird gesagt,

00:07:07: die fehlt wenn ein Berufsverbot nach Paris 70 Strafgesetzbuches oder ein vorläufiges Berufsverbot nach 132a der Strafprozess um vorliegt.

00:07:20: Einfach mal durchlesen die Norm die ich gerade genannt hatte oder auch,

00:07:24: die Person in letzten drei Jahren Vorstellung des Antrages wegen eines Verbrechens oder eines Vorsitz begangen für die Führung einer Betreuung relevanten Vergehens rechtskräftig verurteilt worden ist also kann man im Einzelfall noch mal gucken aber man weiß also,

00:07:39: wenn ich was auf die Finger bekommen habe dann muss ich schauen ist das eventuell hinderlich für den Job.

00:07:47: Dann wenn es eine Registrierung gab nach 27 und die widerrufen wurde ist in den letzten drei Jahren der ist da und dann kann man sich das ganze auch sparen weil dann wird die persönliche Eignung Zuverlässigkeit auch verneint.

00:07:59: Und also einer meiner Favoriten die Vermögensverhältnisse TBS der Person ungeordnet sind.

00:08:07: Ja und das sagt man halt wenn Insolvenzverfahren eröffnet ist oder eine zentrale Vollstreckungsgericht er im Schuldnerverzeichnis eingetragen ist.

00:08:17: Das geht schneller als man denkt aber dazu mache ich noch mal eine extra Folge sowie eine Zahlung nicht erfolgt ist bzw sie dann auch,

00:08:25: gegen eine Zahlung vorgehen wollen kann es gut sein dass es ganz schnell durch Inkassounternehmen dieser Eintragung gibt,

00:08:33: deswegen immer aufpassen.

00:08:38: Ja ansonsten sind wir dann auch schon bei dem zweiten Punkt den aus meiner Sicht wichtigen. Es ist die ausreichende Sachkunde.

00:08:47: Wann liegt die ausreichende Sachkunde vor und da hatte auch im Absatz 3 des Paragraphen 23 hat man das konkretisiert das heißt.

00:08:57: Man muss gegenüber der Stamm Behörde kommt gleich noch dazu nachweisen.

00:09:03: Dass die Sachkunde vorliegt und zwar muss sie umfassen erstens man muss sich auskennen beim betreuungs und unterbringungsrecht.

00:09:11: Bzw auch den dazugehörigen Verfahrensrecht sowie auf dem Gebiet der Personen und Vermögenssorge muss man auch halbwegs bewandert sein.

00:09:21: Dann sollte man Kenntnisse des sozialrechtlichen Unterstützung Systems haben.

00:09:27: Und abschließen noch Kenntnisse der Kommunikation mit Personen mit Erkrankungen und Behinderung und von Methoden zur Unterstützung bei der Entscheidungsfindung haben das heißt.

00:09:39: Diese drei Bereiche müssen ja im Forum 1 eines Sachkundenachweises erbracht werden.

00:09:50: Welche Kenntnisse das ganz genau sind und was das 100% umfasst also jetzt an der Stelle wo es wirklich spannend wird.

00:10:00: Ja da steht denn drin das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bestimmt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten zu den Voraussetzungen der Registrierung nach den vorgenannten absetzen.

00:10:14: Insbesondere die Antwort an die Sachkunde und ihren Nachweis und diese Rechtsverordnung fehlt noch die gibt es nicht.

00:10:21: Seist man kann sich das alles durchlesen des super schön aber rum also wenn man wenn ich jetzt darauf ankommt wie die Sachkunde dann aussehen soll die man erbringen muss um anzufangen das wird einfach noch.

00:10:35: Auf da endet,

00:10:38: es gab ein Seminar was ich jetzt im Rahmen denn der Vorbereitung auch gemacht habe zum Thema Betreuungsrecht Ortsveränderung des Betreuungsrechts,

00:10:47: darf ich denn die Frau Schnellenbach auch gefragt wie lange es denn dauert bis diese Verordnung denn da ist.

00:10:57: Sie hatte mir ja sie hatte denn den Teilnehmern gesagt dass wir im ersten zweiten Quartal.

00:11:04: Rechnen können damit also dass die Rechtsverordnung denn verlassen wird also gibt jetzt neuen Justizminister.

00:11:11: Gut ob das bei dem das Betreuungsrecht ganz oben steht glaube ich nicht aber man wird es Ihnen vorlegen und dann verwirrt die Rechtsverordnung als sie Konkretisierung des Gesetzes,

00:11:23: dann rauskommen und dann weiß man weil welche Anforderungen da.

00:11:27: Nur wenn ich sind also ich kann jetzt bereit sagen wenn diese Verordnung draußen ist dann wird es auch noch einen weiteren Podcast geben indem ich mich dann intensiv damit auseinandersetzen werde welche Voraussetzungen das sind.

00:11:42: Also es wird auf jeden Fall notwendig sein.

00:11:46: Ja wahrscheinlich Seminare zu besuchen zu dem Thema bzw auch diesen Podcast zur wobei das glaube ich nicht qualitativ.

00:11:56: Oder doch qualifizieren so rum ist um die Sachkunde nachzuweisen.

00:12:03: Wobei der Inhalt hoffentlich den doch so qualitativ hochwertig ist dass es dafür reichen würde nein Spaß beiseite.

00:12:13: Da müssen wir jetzt einfach alle noch abwarten und dann wären wir sehen ob wir den ja im Laufe des Jahres 22 dann die entscheiden.

00:12:22: Norman an die Hand kriegen um dann als neu Betreuer 23 auch starten zu können zusammengefasst also Eignung.

00:12:32: Also Eignung Zuverlässigkeit Sachkunde und die Verpflichtung zur Versicherung,

00:12:39: wenn sie das alles haben dann haben sie Paragraph 23 quasi erfolgreich im ersten Level durchgespielt und komme dann zu para 24 ins Registrierungsverfahren.

00:12:50: Und das erfolgt auf Antrag bei der Stamm Behörden Stamm Behörde heißt in dem Moment dass es ihre Behörde bei der sie angesiedelt sind angedockt sind also in Berlin gibt's mal für mehrere Bezirke da kann man relativ schnell auch in vielen Bezirken arbeiten,

00:13:05: oder hamburg-münchen ist es ganz genauso da hat man den einen Stamm Bezirk und dann,

00:13:12: ja sind alle Informationen denn da gespeichert und die wären dann halt abgerufen wenn man woanders denn eine Betreuung führen will so die Theorie das heißt bei der Stamm würde also das was ihr Stamm Behörde werden soll,

00:13:24: das ist auch der Ort an dem sie ihr Büro haben.

00:13:30: Oder ja wohnen in ihr Büro haben das ist, so als zentrale.

00:13:36: Kann man eigentlich annehmen dass das der Fall sein wird weil manchmal kann es ja vom Wohnorten abweichen wenn Sie ein Büro haben.

00:13:44: Dann ist doch die Stamm Behörde für Sie zuständig.

00:13:48: Mit dem Antrag sind beizubringen und das sind dann weiter Voraussetzungen ein Führungszeugnis.

00:13:56: Und eine Auskunft aus dem zentralen Schuldnerverzeichnis eine Erklärung bei Insolvenz Ermittlungs und Strafverfahren,

00:14:02: eine Erklärung ob in den letzten drei Jahren vor Antragstellung eine Registrierung als Berufsbetreuer versagt zurückgenommen oder widerrufen wurde,

00:14:10: und ja ein geeigneter Nachweis über die erforderliche Sachkunde das sind also die war gerade genannt hatten die sagt das sind die Voraussetzungen.

00:14:22: Was denn mitgeteilt werden muss zudem noch halt auch die der Umfang in dem die Betreuung geführt werden soll und.

00:14:32: Ganz wichtig und auch Diebe würde jetzt auch drauf zu achten in Zukunft auch die Organisationsstruktur machen sie das von zu Hause aus oder wollen Sie ein Büro und das ganze etwas größer,

00:14:43: veranschlagen also das ist halt wichtig damit die Behörde dann weiß worauf sie sich einlässt.

00:14:50: Ja dann Absatz 2 des 24 sagt persönliche Eignung dafür hat der Antragsteller ein persönliche Gespräch mit der Behörde zu führen.

00:15:00: Und dann.

00:15:02: Wenn dies Gespräch stattgefunden hat die Unterlagen also da sind dann ist innerhalb von drei Monaten durch Verwaltungsakt zu entscheiden also diese Norm wird bestimmt drauf reingekommen weil wenn sie auch den Podcast gehört haben mit,

00:15:16: meiner damaligen Mitarbeiterin aus Berlin die Anträge auch gerne mal liegen gelassen werden und quasi denn.

00:15:24: Den Tisch dafür sollen gesetzlich nicht mehr wackelt aber dass sowas nicht mehr passiert dafür sind also ist jetzt Absatz 3 para 24b tug zuständig das heißt es muss entschieden werden.

00:15:39: Playoff Möglichkeiten gibt es auch steht auch drin aber es soll zeitnah entschieden werden so dass man auch weiß,

00:15:45: worauf man sich einlässt also das sind sehr schmal die Grundzüge für alle die 23 anfangen und sich dann registrieren wollen.

00:15:58: Jetzt gibt es natürlich schon den ein oder anderen Berufsbetreuer in Deutschland und da ist jetzt die Frage wie wird mit denen umgegangen bzw was müssen die machen.

00:16:09: Und das macht also bleibt der Stelle Zusagen auch alte Betreuer müssen sich registrieren lassen.

00:16:18: Das heißt jeder muss zu seiner Stamm Behörde und ein Registrierungsverfahren durchlaufen.

00:16:27: Passat 32b tug erklärt das ganze.

00:16:32: 2. Damen Absatz eins Betreuer die bereits vor dem 1. Januar berufsmäßige Betreuung geführt haben und weiterhin führen werden.

00:16:39: Weiterhin führen wären auf ihren Antrag von der zuständigen Behörde ohne Überprüfung der Voraussetzungen 23 den ich gerade genannt hatte also Absatz 1 Nummer 1 und 2 das heißt.

00:16:51: Wird nicht überprüft diejenigen geeignet sind und zuverlässig und Sachkunde haben sondern die werden so registriert.

00:17:01: Nachweis der Berufs messingführung vom Betreuung ist es dem Antrag wir waren vom Antragsteller aktuell geführten Betreuung beizufügen also es heißt man muss halt noch zeigen ich bin gerade dabei.

00:17:14: Berufshaftpflicht muss auch gezeigt werden also das ist auch die Voraussetzung wenn Sie noch keine Arbeit die müssen eine haben wenn sie Übungs Betreuer sind dann können Sie das denn entsprechend mit einreichen und das war's dann,

00:17:28: eigentlich das heißt als alt Betreuer sind sie.

00:17:34: Dann also ist die Registrierung relativ überschaubar aber auch hier muss dann erklärt werden.

00:17:44: Welchen zeitlichen Umfang das ganze jetzt haben soll und wie das Ganze organisiert ist bzw auch in Zukunft organisiert werden soll.

00:17:54: Wann muss dieser Antrag gestellt werden sechs Spitzen sechs Monate nach dem 1. Januar 2023 weißt.

00:18:03: Quasi 1. 1. und 2. Quartal sollte wenigsten dieser formlose Antrag irgendwie eingereicht werden mit den Anlagen.

00:18:15: Bis zu dieser Entscheidung gelten die in Absatz 1 also die genannten Person als vorläufig registriert das heißt die können an der Stelle auch einfach weiterarbeiten.

00:18:26: Und müssen es denn allerdings machen also es gibt denn eine.

00:18:31: Ist das eine Optik Auto Option also sie können sie fliegen dann einfach raus wenn Sie diesen Antrag nicht allen aber ich denke jeder Betreuer sollte das auch schaffen wenn das nicht schafft.

00:18:43: Würde ich auch an der Eignung und der Zuverlässigkeit zweifeln jetzt gibt's noch den Absatz 2.

00:18:53: Und das ist jetzt ein bisschen der der Wermutstropfen für alle die jetzt denken oh cool ich bin schon dabei seit 2020 ich brauche nichts mehr machen weil das ist nicht so.

00:19:05: Und zwar wird jetzt noch unterschieden bei Personen die zum 1. Januar 23 bereits mindestens drei Jahre berufsmäßig Betreuung führt haben und die die noch nicht drei Jahre berufsmäßig.

00:19:18: Betreuung für.

00:19:20: Alle die das seit drei Jahren machen das heißt alle ab 11/2010 muss das ja denn gewesen sein die.

00:19:30: Also alle die die vor dem 1.1.2020 angefangen haben mit Betreuungen bei denen.

00:19:37: Ist davon auszugehen dass sie über diese erforderliche Sachkunde verfügen das ist ein spannender,

00:19:45: also ein spannender Satz wenn man sich das überlegt dann würde man ja eigentlich wenn man jetzt ein wenig philosophiert würde man dazu kommen dass die Behörde davon ausgeht.

00:19:54: Dass man nach drei Jahren soweit ist und selbst wenn ich als ohne jemanden zu nahe treten aber als.

00:20:03: Studierter Landwirt in die Betreuung ging dass ich nach drei Jahren auf jeden Fall die erforderliche Sachkunde habe.

00:20:10: Meiner Sicht wäre das ein ganz klares Indiz für die Kategorisierung also gerade die Vergütungsansprüche,

00:20:19: die ja die immer der du unterschiedlich dann noch gibt mit denen mit der Vergütungsgruppe abc darüber nachzudenken und jetzt sagt ok nach drei Jahren hat man die erforderliche Sachkunde als Betreuer zu arbeiten,

00:20:31: dann hat es aus meiner Sicht auf jeden Fall schon in Charakter,

00:20:36: wenn man den Gedanken weiter spinnt dass das auf jeden Fall denn auch gleiche Vergütung für die gleiche Arbeit dann hör erlauben würde.

00:20:44: Also da würde ich an der Stelle denn in der Zukunft rangehen aber Sophie darf ich vielleicht schon spoilern,

00:20:51: das ist glaube ich für 2024 25 ist das angedacht sich darüber noch mal genauer Gedanken zu machen,

00:21:00: und da wird es auf jeden Fall auch eine wirtschaftliche,

00:21:04: also wird es nur Neuaufstellung geben auf das Betreuer Begriffs davon bin ich überzeugt und es wird auch eine ganz andere Vergütungsstufe und Klassifizierung geben,

00:21:12: heute mich schon wieder vom Thema abgekommen,

00:21:16: Registrierung das heißt wenn sie vor dem ersten 120020 angefangen haben dann wird Ihnen die erforderliche Sachkunde zugeschrieben alle anderen Zusatz Z2.

00:21:29: Die tätig waren.

00:21:31: Aber noch nicht über drei Jahre haben bis zum 1. Januar 2024 und laut Seminar soll das auch wohl noch verlängert werden um ein halbes Jahr bis Mitte 2024.

00:21:42: Sie haben die Möglichkeit ihre Sachkunde nachzuweisen.

00:21:46: Erfolgt dieser Nachweis nicht hat die Behörde die Registrierung zu widerrufen das heißt und damit will ich vielleicht für diesen Teil belassen,

00:21:56: ab 2023 kann jeder eine Registrierung seine registrierungsantrag Stellen beim bei seiner Stamm Behörde der Betreuungsbehörde fort so möchte ich mal bezeichnen auf,

00:22:09: Aufnahme oder allzu Registrierung als Berufsbetreuer mit dem.

00:22:16: Mit dem Blick darauf dass er sagt okay ich habe es jetzt ich habe alle Voraussetzungen und die Sachkunde erworben.

00:22:22: Für die Personengruppen die schon drei Jahre und länger dabei sind die brauchen gar keine Sachkunde mehr nachweisen bei ihnen wird vermutet die,

00:22:33: kürzer dabei sind die haben jetzt die Option die Sachkunde noch nachzureichen,

00:22:38: was ist in den Auen sein wird das wird die Rechtsverordnung sagen ob die wird eine gespannt warten jedenfalls ich weil das steht da nämlich drin wie man diese Sachkunde erwerben kann.

00:22:51: Ja das sollte eigentlich jetzt erstmal soweit sein der Vorteil ist natürlich sie sind dann in Zukunft der rect.

00:22:59: Betreuer also Berufsbetreuer ab der ersten Betreuung und diese Regelung mit den zehn Betreuungen die sie erstmal ehrenamtlich führen müssten fällt weg sondern sie sind direkt registriert was natürlich dann am Ende auch.

00:23:13: Wertvoll ist weil man direkt dann damit anfangen kann so viel von mir das war es auch schon wieder,

00:23:22: ich hoffe es war nicht wann ich langweilig und sie haben ein bisschen verstanden wie das neue Gesetz funktionieren soll.

00:23:28: Wer dazu noch mehr wissen will also wir verlinken noch mal das Seminar was ich gemacht habe von Regulus,

00:23:38: wo Frau Schnellenbach dabei war ich denke das wird noch mal wiederholt und wer sich da noch mal ein bisschen intensiver mit beschäftigen will der kann das natürlich dort auch gerne tun also kann ich nur empfehlen war sehr informativ.

00:23:52: Und besser und direkt da kann man nicht fragen wenn sie ihn noch was wissen wollen dann einfach dort,

00:24:01: nachfragen können Sie in den Shownotes unter der Folge die Seminare von reguvis,

00:24:09: das war's jetzt aber wirklich ich wünsche Ihnen ein tolles eine tolle Woche es wird in der nächsten Woche die letzte Folge des Jahres geben dort werde ich.

00:24:23: Dann noch einen Jahresrückblick ja ein Wagen einen ein Ausblick und einen Rückblick auf das Jahr 2021 einen Rückblick und 22 eine Vorausschau.

00:24:35: Was natürlich 22.com wird ist der Stammtisch wozu sie sich natürlich immer noch anmelden kann und,

00:24:43: Stammtisch at betreut.de,

00:24:47: schreiben Sie einfach nur kurze Nachricht und dann wird es auch Ende des Jahres noch ein paar Informationen denn dazugeben.

00:24:57: Das war's in eine schöne Woche und verbleibe sie gesund gehen sie Boostern bis dann.

00:25:04: Music.